Fristenstillstand während Abholfrist

Art. 138 ZPO, Art. 145 ZPO

Der Fristenstillstand gemäss Art. 145 Abs. 1 ZPO erfasst auf die siebentätige Abholfrist nach Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO.

Obergericht des Kantons Zürich (RB150039) vom 6. Januar 2016

Querulatorische Eingabe

Art. 132 ZPO

Eine Eingabe an elf verschiedene Instanzen, in welcher der Absender ziellos ihm angeblich widerfahrenes Unrecht vorbringt, aus der aber nicht hervorgeht, was der Absender bezweckt und welche Handlungen er konkret von welcher Instanz verlangt, ist querulatorisch.

Obergericht des Kantons Zürich (KD150013) vom 5. Januar 2016

Mehr